500 Euro Eckregelsatz


%00 Euro Eckregelsatz

Büroeröffnung am 04.10.2011 im CAT-Meldorf

Ab 04.10.2011 hat die Initiativer der “kostenlosen Computer für Bedürftige” einen Anlaufpunkt im CAT-Meldorf.

In Zusammenarbeit mit der IT-Beratung Dithmarschen UG(haftungsbeschränkt) können dort Bewilligungsbescheide eingerecht und gespendete Computer abgeholt werden. Auch ist dort die Annahme von gebrauchten Computern möglich.

Gebrauchte Computer werden auch, innerhalb Dithmarschens, kostenlos abgeholt.

Tel.: 04832-55 70 544

www.spendencomputer.de

Antrag an den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Kreis Dithmarschen

Antrag auf Behandlung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Sanktionsregelung des Jobcenters Dithmarschen

Nach einer Expertenanhörung des Bundesauschusses für Arbeit und Soziales am 06.06.2011, mit der Beteiligung von Wohlfahrtsverbänden und DGB, hatte es eine breite Kritik an den Hartz-Sanktionen gegeben.

Der DGB formulierte in seiner Stellungnahme durchschlagende verfassungsrechtliche Bedenken gegen die aktuelle Sanktionsregelung. Das Grundrecht auf Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums sei durch die aktuelle Regelung verletzt.

Darüber hinaus wird in den Kreisen sehr unterschiedlich mit den Sanktionsregelungen umgegangen. In Dithmarschen wird laut Presse (DLZ) besonders konsequent durchgegriffen.

Laut Sozialgerichten, ist mindestens jeder zweite Einspruch, gegen Beschlüsse der Arbeitsagenturen, von Betroffenen fehlerhaft.

Auch wir mussten die Erfahrung mit dem Jobcenter Dithmarschen machen, dass willkürlich ohne jegliche Begründung und Schriftform, die Leistungen gekürzt oder ganz eingestellt wurden. So waren die Betroffenen noch nicht einmal in der Lage, ihren Rechtsanspruch durchzusetzen.

Ehrenamtlich betreuen wir einige Erwerbslose und begleiten diese bei Schwierigkeiten mit dem Jobcenter.

Wir fordern den Sozial- und Gesundheitsausschuss auf, sich mit dieser problematischen Sanktionsregelung zu beschäftigen, da die Betroffenen dadurch in existenzielle Bedrohung kommen (Mietschulden und Lebensunterhalt).

Wir kritisieren, dass durch diese Sanktionen es noch viele andere negative Wirkungen gibt.

Es herrscht Angst und Wut bei den Betroffenen, die durchaus auch zu Gewaltausbrüchen führen können. Da gibt es bundesweit schon einige Problemfälle und die Jobcenter haben sich, auch in Dithmarschen, auf diese eingestellt. Darüber ist der Druck so groß, jeden erdenklichen Job anzunehmen, was den Lohndumping Hof und Tür öffnet. Die Diakonie sieht hier auch die Würde des Menschen als verletzt an. Die Praxis wirke abschreckend und halte leistungsberechtigte Menschen von der Realisierung ihrer Rechte ab.

Dem Kämmerer mag es ja ganz recht sein, der Demokratie ist es abträglich.

Mit freundlichen Grüßen

Horst Bartels / Axel Sieck

Vielen Dank an die Wähler

Ich bedanke mich bei allen 103 Wählern, die mir ihre Stimme zur Bürgermeisterwahl gaben. Auch wenn ich mir ein etwas höheres Ergebnis für mich erwünscht hätte. Wir haben mit einem kleinen Team und niedrigem Wahlkampfetat aber am Wahlkampf teilgenommen.

Wir haben es erreicht die notwendigen Unterstützerunterschriften zu sammeln und die Wahlunterlagen vollständig einzureichen. Dadurch haben wir 103 Stimmen mehr erhalten wie “Die Linke” bei der letzten Kommunalwahl.

Bei der Wahlparty, gestern im Sitzungssaal des Rathhauses, war zu vernehmen, dass viele froh waren, dass die Protestwähler mir nicht ihre Stimme gaben. Dieses zeigt aber, denau wie die hohe Wahlbeteiligung, das wir in ein Wespennest gestochen haben und das konservative Lager in Unruhe versetzten.

Ich bedanke mich noch einmal bei allen Wählern die mir ihre Stimme gaben.

Axel Sieck

Strafanzeige gegen die SAVA-Brunsbüttel

Da seitens der Behörden, trotz besseren Wissens keine Anzeige gegen die SAVA-Brunsbüttel, wegen der nicht genehmigen Lagerung von Giftmüll erstatten, habe ich heute gegen die SAVA Strafanzeige gestellt.
Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass jeder kleine Bürger sofort ein Ermittlungsverfahren angehängt bekommt, wenn dieser nur im Geringsten gegen Auflagen und Verordnungen verstößt.

Wer bestätigt denn, dass der Lagerort des 800t Giftmülls für die Lagerung geeignet ist? Gibt es darüber ein offizielles Gutachten?

Wenn es laut DLZ-Artikel vom 26.01.2011 zur Selbstentzündung, wahrscheinlich durch Erschütterung beim Transport, gekommen ist, wie wird das Transportgut während des Transportes überwacht? Bei der Menge und Gefahr müssten die Transporte doch den Behörden gemeldet worden sein, bzw. hätte die SAVA informiert sein müssen.

Vor allem können bei einem Brand Dioxine frei gesetzt werden. Was wäre passiert, wenn die Schwelbrände nicht entdeckt, bzw. auf dem Transport passiert wären?
Katastrophen wie in Bhopal und in Seveso sollten eine Warnung sein mit dem leichtfertigen Umgang mit solchen Giften.
Auch wenn immer wieder geschrieben wird, dass eine Gefahr für die Bevölkerung nicht besteht, sehe ich hier eine tickende Zeitbombe für Brunsbüttel und die Umgebung

Der Schutz der Bürger geht vor. Deshalb ist es mir wichtig, dass in diesem Vorfall, von der Staatsanwaltschaft, ermittelt wird. Denn diese Lieferung ist nur ein Teil einen internationalen Projektes. Solche Fälle müssen für die Zukunft ausgeschlossen werden.

Ich hoffe auf eine lückenlose Aufklärung.

Axel Sieck
Strafanzeige SAVA

Wahlprogramm zur Bürgermeisterwahl in Brunsbüttel

Um den Bürgerinnen und Bürgern eine Alternative, zu den Kandidaten aus den bürgerlichen Lagern bieten zu können, werde ich für das Amt des Bürgermeisters in Brunsbüttel 2011 kandidieren.

Ich werde mich für eine Energieautonomie einsetzen. Eine energieautarke Stadt Brunsbüttel wird zwar nicht zu erreichen sein, dennoch sollte der Ausbau der  Stadtwerke der Stadt Brunsbüttel schnellst möglich vollzogen werden. Vorhandene, erneuerbare  Ressourcen wie Wind-, Sonnen- und geothermische Energie müssen ausgebaut und regional genutzt werden. Der Elbehafen sollte erweitert werden um seine Position als Umschlagsplatz für Windkraftanlagen auch international behaupten zu können. Read more »

Brunsbütteler haben die Wahl

Die Bürgermeisterwahl am 20. Februar – mit ihrer Vorstellung im Elbeforum haben die drei Kandidaten Oliver Kumbartzky (29), Stefan Mohrdieck (43) und Axel Sieck (45) den Wahlkampf um die Nachfolge von Bürgermeister Wilfried Hansen eröffnet. Über 500 Brunsbütteler verschafften sich am Freitag einen Eindruck über die Bewerber um den Chefposten im Rathaus der Schleusenstadt. Read more »

Wahl wird zum Dreikampf

Jetzt ist es amtlich: Die Bürgermeisterwahl in Brunsbüttel wird zum Dreikampf. Bei dem Urnengang am Sonntag, 20. Februar, werden Oliver Kumbartzky (29, Brunsbüttel), Stefan Mohrdieck (43, Brunsbüttel) und Axel Sieck (45, Tellingstedt) antreten. Das haben gestern am frühen Abend die Mitglieder des Wahlausschusses einstimmig festgelegt.

Alle Kandidaten hatten fristgerecht vollständige Unterlagen und die notwendigen 115 Unterschriften eingereicht. Während der FDP-Landtagsabgeordnete Kumbartzky im September seinen Hut als erstes in den Ring geworfen hatte, hatte sich der parteilose Mohr dieck, der als Fachbereichsleiter im Rathaus der Schleusenstadt tätig ist, bis Ende November Zeit gelassen, um seine Kandidatur zu erklären. Sieck, der seine Unterlagen kurz vor Weihnachten als letzter einreichte, ist Vorsitzender des Vereins Linksbündnis in Dithmarschen und war bereits 2010 bei der Bürgermeisterwahl in Heide gegen Ulf Stecher angetreten.

Kumbartzky und Sieck, die gestern persönlich im Ratssaal anwesend waren, erfuhren von Peter Mahlen aus dem Bürgerbüro, dass alle Bewerber um das Bürgermeisteramt Freitag, 21. Januar, im Elbeforum Gelegenheit haben, sich den Wählern präsentieren. Ab 19 Uhr werden sie sich jeweils zehn Minuten vorstellen und anschließend für Fragen zur Verfügung stehen.

Sollte bei der Wahl keiner die absolute Mehrheit erhalten, wird am 13. März eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen notwendig.

Quelle: Norddeutsche Rundschau 08.01.2011

Wünsche zum Jahreswechsel

Allen Bürgern Mitstreitern und Interessenten, einen guten Rutsch in 2011.

Weihnachtsgrüße

Ich wünsche allen Bürgern, Interessenten, Unterstützern und Mitstreitern ein frohes Weihnachtsfest.

Wir haben es geschaft noch vor dem Fest unsere Unterstützerunterschriften zur Bürgermeisterwahl in Brunsbüttel zu sammeln und die Wahlunterlagen ein zu reichen. Allen Unterstützern und Helfern noch einmal einen herzlichen Dank.

Im Jannuar werden wir dann intensiv in den Wahlkampf starten. Ich werde die Zeit nutzen ummich auf diesen vorzubereiten und Kraft zu sammeln.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Sieck

Bürgermeisterwahl: Der Countdown läuft

Der Countdown läuft: Noch rund eineinhalb Wochen haben Bewerber auf den Brunsbütteler Chefsessel im Rathaus Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. Am 3. Januar um 18 Uhr endet rein rechtlich die Frist für Kandidaten, um die vollständigen Unterlagen einzureichen. Diese müssen, wie bei jeder anderen Bewerbung auch, neben Lichtbild und Lebenslauf Nachweise über den bisherigen Bildungsweg und die Angaben bisheriger Tätigkeiten enthalten. Als “hilfreich, aber nicht Voraussetzung” werden mehrjährige Erfahrung in Führungs- und Leitungsfunktionen in der öffentlichen Verwaltung oder der Privatwirtschaft sowie im kommunalpolitischen Handeln und die Befähigung zum gehobenen oder höheren Verwaltungsdienst oder eine vergleichbare Qualifikation angesehen.

Pflicht ist allerdings entweder die Nominierung durch eine der in der Ratsversammlung vertretenen Fraktionen oder die eigenständige Bewerbung mit mindestens 115 Unterschriften wahlberechtigter Brunsbütteler. Und von der zweiten Möglichkeit haben bisher alle drei Kandidaten Gebrauch gemacht, die am 20. Februar zur Bürgermeisterwahl antreten.

Der FDP-Landtagsabgeordnete Oliver Kumbartzky ist mit 29 Jahren der jüngste Kandidat. Er wurde in Brunsbüttel geboren und war bis zu seinem Mandat als Marketingleiter bei Dithmarschen Tourismus tätig. Trotz seines Parteibuches tritt er eigenständig an und möchte laut seines Wahlslogens “frischen Wind” ins Rathaus bringen.

Der parteilose Stefan Mohr dieck gilt als Wunschkandidat von Bürgermeister Wilfried Hansen. Der 43-jährige Brunsbütteler hat im Rathaus der Schleusenstadt gelernt und arbeitet dort seit 27 Jahren. Inzwischen ist er Büroleitender Beamter und Leiter des Fachbereichs innere Verwaltung, Bildung, Bürgerservice und öffentliche Sicherheit.

Dritter Kandidat ist Axel Sieck aus Tellingstedt. Der 45-Jährige ist Vorsitzender des Dithmarscher Vereins Linksbündnis und war bereits bei der jüngsten Wahl in Heide gegen Bürgermeister Ulf Stecher angetreten. Er erzielte mit 11,9 Prozent ein nach eigener Aussage “zufriedenstellendes Ergebnis”. In Brunsbüttel möchte er vor allem eine Alternative zu den “eingesessenen Parteien” bieten.

SHZ 23.12.2010

Dansette

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