In Zusammenarbeit mit der IT-Beratung Dithmarschen UG(haftungsbeschränkt) können dort Bewilligungsbescheide eingerecht und gespendete Computer abgeholt werden. Auch ist dort die Annahme von gebrauchten Computern möglich.

Gebrauchte Computer werden auch, innerhalb Dithmarschens, kostenlos abgeholt.

Tel.: 04832-55 70 544

www.spendencomputer.de

Sanktionsregelung des Jobcenters Dithmarschen

Nach einer Expertenanhörung des Bundesauschusses für Arbeit und Soziales am 06.06.2011, mit der Beteiligung von Wohlfahrtsverbänden und DGB, hatte es eine breite Kritik an den Hartz-Sanktionen gegeben.

Der DGB formulierte in seiner Stellungnahme durchschlagende verfassungsrechtliche Bedenken gegen die aktuelle Sanktionsregelung. Das Grundrecht auf Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums sei durch die aktuelle Regelung verletzt.

Darüber hinaus wird in den Kreisen sehr unterschiedlich mit den Sanktionsregelungen umgegangen. In Dithmarschen wird laut Presse (DLZ) besonders konsequent durchgegriffen.

Laut Sozialgerichten, ist mindestens jeder zweite Einspruch, gegen Beschlüsse der Arbeitsagenturen, von Betroffenen fehlerhaft.

Auch wir mussten die Erfahrung mit dem Jobcenter Dithmarschen machen, dass willkürlich ohne jegliche Begründung und Schriftform, die Leistungen gekürzt oder ganz eingestellt wurden. So waren die Betroffenen noch nicht einmal in der Lage, ihren Rechtsanspruch durchzusetzen.

Ehrenamtlich betreuen wir einige Erwerbslose und begleiten diese bei Schwierigkeiten mit dem Jobcenter.

Wir fordern den Sozial- und Gesundheitsausschuss auf, sich mit dieser problematischen Sanktionsregelung zu beschäftigen, da die Betroffenen dadurch in existenzielle Bedrohung kommen (Mietschulden und Lebensunterhalt).

Wir kritisieren, dass durch diese Sanktionen es noch viele andere negative Wirkungen gibt.

Es herrscht Angst und Wut bei den Betroffenen, die durchaus auch zu Gewaltausbrüchen führen können. Da gibt es bundesweit schon einige Problemfälle und die Jobcenter haben sich, auch in Dithmarschen, auf diese eingestellt. Darüber ist der Druck so groß, jeden erdenklichen Job anzunehmen, was den Lohndumping Hof und Tür öffnet. Die Diakonie sieht hier auch die Würde des Menschen als verletzt an. Die Praxis wirke abschreckend und halte leistungsberechtigte Menschen von der Realisierung ihrer Rechte ab.

Dem Kämmerer mag es ja ganz recht sein, der Demokratie ist es abträglich.

Mit freundlichen Grüßen

Horst Bartels / Axel Sieck

Wir haben es erreicht die notwendigen Unterstützerunterschriften zu sammeln und die Wahlunterlagen vollständig einzureichen. Dadurch haben wir 103 Stimmen mehr erhalten wie “Die Linke” bei der letzten Kommunalwahl.

Bei der Wahlparty, gestern im Sitzungssaal des Rathhauses, war zu vernehmen, dass viele froh waren, dass die Protestwähler mir nicht ihre Stimme gaben. Dieses zeigt aber, denau wie die hohe Wahlbeteiligung, das wir in ein Wespennest gestochen haben und das konservative Lager in Unruhe versetzten.

Ich bedanke mich noch einmal bei allen Wählern die mir ihre Stimme gaben.

Axel Sieck

Wer bestätigt denn, dass der Lagerort des 800t Giftmülls für die Lagerung geeignet ist? Gibt es darüber ein offizielles Gutachten?

Wenn es laut DLZ-Artikel vom 26.01.2011 zur Selbstentzündung, wahrscheinlich durch Erschütterung beim Transport, gekommen ist, wie wird das Transportgut während des Transportes überwacht? Bei der Menge und Gefahr müssten die Transporte doch den Behörden gemeldet worden sein, bzw. hätte die SAVA informiert sein müssen.

Vor allem können bei einem Brand Dioxine frei gesetzt werden. Was wäre passiert, wenn die Schwelbrände nicht entdeckt, bzw. auf dem Transport passiert wären?
Katastrophen wie in Bhopal und in Seveso sollten eine Warnung sein mit dem leichtfertigen Umgang mit solchen Giften.
Auch wenn immer wieder geschrieben wird, dass eine Gefahr für die Bevölkerung nicht besteht, sehe ich hier eine tickende Zeitbombe für Brunsbüttel und die Umgebung

Der Schutz der Bürger geht vor. Deshalb ist es mir wichtig, dass in diesem Vorfall, von der Staatsanwaltschaft, ermittelt wird. Denn diese Lieferung ist nur ein Teil einen internationalen Projektes. Solche Fälle müssen für die Zukunft ausgeschlossen werden.

Ich hoffe auf eine lückenlose Aufklärung.

Axel Sieck
Strafanzeige SAVA

Ich werde mich für eine Energieautonomie einsetzen. Eine energieautarke Stadt Brunsbüttel wird zwar nicht zu erreichen sein, dennoch sollte der Ausbau der  Stadtwerke der Stadt Brunsbüttel schnellst möglich vollzogen werden. Vorhandene, erneuerbare  Ressourcen wie Wind-, Sonnen- und geothermische Energie müssen ausgebaut und regional genutzt werden. Der Elbehafen sollte erweitert werden um seine Position als Umschlagsplatz für Windkraftanlagen auch international behaupten zu können.

Auch wenn die Laufzeitenverlängerung der Atomenergie auf Bundesebene beschlossen worden ist, werde ich mich mit allen Möglichkeiten der Kommunalpolitik, gegen eine Wiederinbetriebnahme des AKW-Brunsbüttels wehren. Die Gültigkeit der Betriebserlaubnis muss umfassend geprüft werden. Hier darf es keine Kompromisse zu Lasten der Sicherheit geben. Wir wollen kein 2. Tschernobyl Zusammen mit dem Reaktor in Krümmel gehört das Kernkraftwerk Brunsbüttel zu den störanfälligsten Atomkraftwerken in der Bundesrepublik. Den Bau von mehreren Kohlekraftwerken in Brunsbüttel lehne ich ab. Hier stehe ich dafür ein, sämtliche Kommunalpolitischen Möglichkeiten zu nutzen, diese zu verhindern. Auch wenn immer mehr Betreiber zurzeit von einem Kraftwerksbau in Brunsbüttel Abstand nehmen, heißt es noch lange nicht, dass diese endgültig vom Tisch sind.

Wir haben in unserer Region genügend Ressourcen um Dithmarschen und Schleswig Holstein mit ausreichend Energie zu versorgen. Der Bau neuer Kraftwerke dient lediglich der Gewinnerziehlung auf der Energiebörse in Leipzig.

Es muss geprüft werden, ob alle Möglichkeiten zur Erhebung von Steuern und Abgaben bei den Kraftwerksbetreibern und ansässigen Industriebetrieben ausgeschöpft sind. Angesichts der Gewinne und der Dividenden dieser Unternehmen, und der Finanzlage der Stadt Brunsbüttel, darf es keinen Spielraum für Subventionen seitens der Stadt geben.

Sollte das Thema unterirdische Speicherung von CO₂ (CCS) wieder aktuell werden und damit auch eine mögliche Versuchsanlage in Brunsbüttel, werde ich mich mit allen Mitteln gegen diese aussprechen. Zurzeit ist dieses Thema zwar nicht mehr aktuell. Die Haltbarkeit solcher Aussagen haben wir aber bereits beim Ausstieg aus der Atomenergie gesehen. Die Industrie soll erreichen, dass die CO₂ Emissionen reduziert-, nicht aber unter die Erde verlagert werden. Auch hier sind die Gefahren für die Bevölkerung und Umwelt zurzeit nicht abschätzbar.

Wir haben hier in Brunsbüttel einen Industriestandort. Deshalb ist es auch richtig, dass der Sondermüll dort vernichtet wird wo er entsteht. Es kann aber nicht sein, dass die SAVA Sondermüll importiert um diesen in Brunsbüttel gewinnbringend zu beseitigen. Es grenzt schon an Perversion, dass man mit dem Gedanken spielt, Sondermüll aus Australien nach Brunsbüttel zu verschiffen um ihn hier zu verbrennen. Allein der CO₂-Ausstoß für den Transport um die halbe Welt ist wohl kaum mit den Beschlüssen der Klimagipfel in Einklang zu bringen. Ausländischer Sondermüll, sollte hier nur im Rahmen der Entwicklungshilfe vernichtet werden, wenn dieses vor Ort nicht möglich ist und eine unsachgemäße Beseitigung der Bevölkerung und Umwelt schaden würde.

Die Stadt gehört in die Hände der Bürger und nicht in die der Wirtschaft. Deshalb stehe ich für einen Bürgerhaushalt ein, damit diese über die Finanzen der Stadt mit entscheiden können. Hier sollen die Bürger mit bestimmen können, in welchen Bereichen der Haushalt prozentual verteilt wird.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Verbindungen des öffentlichen Nahverkehrs ausgebaut werden. Eine Stadt mit rund 13.000 Einwohnern muss erreichbar sein, auch ohne PKW. Es kann nicht angehen, dass man ab 19:00 Uhr Wochentags und am Wochenende so gut wie gar nicht, mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Brunsbüttel kommt oder von Brunsbüttel weg. Solche Verkehrsverbindungen, wie zurzeit, an einem Industriestandort mit vielen Betrieben mit Schichtdienst, sind nicht tragbar.

Brunsbüttel muss mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein auch am Abend und am Wochenende, sowie in Ferienzeiten. Dieses würde Brunsbüttel auch touristisch und für kulturelle Veranstaltungen attraktiver machen, wie Veranstaltungen im Elbeforum und für Wochenendgäste. Die Fördermöglichkeiten nach dem GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) sollten geprüft- und die Verbindungen entsprechend ausgeschrieben werden. Dieses schließt auch die Wiederaufnahme der Bahnverbindung nach Itzehoe mit ein.

Wir müssen intensiv gegen einen Niedriglohnsektor vorgehen. Es kann nicht angehen, dass auf Baustellen so genannte Subunternehmer eingesetzt werden, die gerade mal € 2,50 pro Stunde verdienen, nur um den Mindestlohn zu untergraben. Auch durch unbezahlte Überstunden, wird der gesetzliche Mindestlohn umgangen.

Deshalb sollen öffentliche Aufträge nur an regionale Unternehmen vergeben werden, die ihren Mitarbeitern den gesetzlichen Mindestlohn, ohne Fußangeln, garantieren.

Zwar wäre ein gesetzlicher Mindestlohn auch nur auf Bundesebene zu beschließen, aber es wäre möglich den Lohn bei der Vergabe von Aufträgen zu berücksichtigen.

Vollzeitstellen statt € 1,00 Jobs. So genannte € 1,00 Jobs vernichten reguläre, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Wo vor Jahren noch Gartenbaubetriebe und Angestellte der Stadt die Grünflächen und öffentlichen Plätze pflegten, werden diese zunehmend heute durch € 1,00 Jobber ersetzt. Dieses ist in vielen Gemeinden der Fall. Jeder € 1,00 Job muss überprüft werden, ob diese in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze umzuwandeln sind. Hier stehe ich für die Schaffung eines Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors. Warum sollen öffentliche Aufträge an Firmen vergeben werden, die mit diesen noch Gewinne erwirtschaften, wenn die Kasse der Stadt leer ist?

Viele Aufgaben sollte die Stadt wieder mit eigenen Mitarbeitern selbst erledigen. Die ständige Privatisierung muss beendet werden. Entsprechende Stellen sind zu schaffen.

Soziale Netzwerke sollten ausgebaut werden und das Ehrenamt gefördert werden. Damit meine ich nicht die sogenannten „Ehrenämter mit Aufwandsentschädigung“ (€ 1,00 Jobs), sondern echte Ehrenämter in sozialen Bereichen. Damit können die Auswirkungen durch die sozialen Kahlschläge, auf Landes- und Bundesebene, der Sparpakete kommunal begrenzt werden.

Computer für Bedürftige. Wir sammeln seit einiger Zeit gebrauchte Computer von Privatpersonen und Firmen und geben diese kostenlos an Bedürftige ab. Weitere Informationen unter  www.spendencomputer.de. Es sollen weitere soziale Netzwerke entstehen.

Langfristig stehe ich dafür ein, dass für Bedürftige ein „Hotspot“ in Brunsbüttel eingerichtet wird. Durch die Nutzung von Wlan-Netzen, öffentliche Einrichtungen, soll diesen Bürgern ein kostengünstiger Internetzugang ermöglicht werden. Dieses könnte auch Einnahmen für die Stadt bedeuten.

Mir ist bewusst, dass ich diese Ziele als Bürgermeister nicht alleine durchsetzen kann. Als demokratischer Bürgermeister bin ich immer auf die Stimmen des Stadtrats angewiesen. Auch sind hier Landes- und Bundesgesetze betroffen, die auf kommunaler Ebene nicht veränderbar sind. Ich kann aber Anstöße geben und den Stadtrat raten, entsprechende Beschlüsse zu fassen.

Für weitere Fragen stehe ich selbstverständlich zur Verfügung

Deren Vorstellung geriet zum Heimspiel der beiden gebürtigen Brunsbütteler Kumbartzky und Mohrdieck, während der Tellingstedter Axel Sieck spätestens bei ganz lokalen Themen aus der Schleusenstadt – Zukunft des Elbfähr anlegers und baulicher Missstand an der Tiedemannstraße – passen musste.

Zunächst hatten die Drei Gelegenheit, sich und ihre Ziele vorzustellen, dann bekam das Publikum die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Bürgermeister Wilfried Hansen übernahm für diesen Part die Moderation. Raum für Diskussion mit einzelnen Kandidaten gab es nicht. Dies, so Hansen, sei Aufgabe der Bewerber in eigenen Veranstaltungen.

Die Fragerunde eröffnete er mit einer Steilvorlage an Stefan Mohrdieck, der seit 27 Jahren in der Stadtverwaltung tätig ist und dort den Fachbereich 1 leitet: “Wie können die kompetenten Mitarbeiter in der Stadtveraltung gehalten werden?” Während Oliver Kumbartzky die Rathausmannschaft durch mehr persönliche Kompetenzen motivieren möchte, und Axel Sieck für flache Hierarchien mit dem Bürgermeister als Moderator eintritt, sagt Mohrdieck: Es sei in der Verwaltung bereits einiges angeschoben worden durch Umstrukturierung und leistungsgerechte Bezahlung. Wichtig seien gute Ausbildung und Fortbildung.

Über eine Privatisierung des Bauhofes sagt Oliver Kumbartzky, dies könne nicht das große Ziel sein. Stefan Mohrdieck sieht eine Entlastung der nur noch 19 Mitarbeiter durch gezielte Abgabe von Aufträgen. Dass dies nicht unbedingt Geld spare, betonte auch Axel Sieck.

Neue Schulgebäude mit Millionenaufwand schaffen, das hält Sieck für nicht nötig. Sinnvoller sei eine qualitative Verbesserung der Einrichtungen. Mohrdieck hält die Investition für unabdingbar, fordert aber ein Konzept. Ähnlich Kumbartzky, der betont, dass die neue Regionalschule nicht unbedingt 20 Millionen Euro kosten müsse.

Freizeitbad LUV und Elbeforum sind für alle drei unverzichtbar für die Attraktivität der Stadt. Und das Freibad Ulitzhörn müsse erhalten werden.

Die Busanbindung nach Glückstadt halten Sieck und Mohrdieck in dieser Form nicht für sinnvoll, gleichwohl sind sie mit Oliver Kumbartzky einer Meinung, dass Brunsbüttel in ein vernünftiges Nahverkehrskonzept eingebunden werden müsse.

Zur Tourismusförderung nahm Chemiefacharbeiter und Reiseverkehrskaufmann Axel Sieck ein eigene Position ein: “Das ist ein wichtiger Faktor. Deswegen brauchen wir nicht noch mehr Industrie und Kraftwerke.”

Für Stefan Mohrdieck ist schon viel erreicht worden, Elbe, Kanal und Schleusen seien “ein wertvoller Schatz”, der über die Marke “Schleusenmeile” zu entdecken sei.

Oliver Kumbartzky, studierter Tourismusfachmann, erklärte diesen Sektor zur Herzensangelegenheit und kann sich die Kooperation mit Friedrichskoog und Büsum als gut für den Tagestourismus vorstellen.

“Hafenausbau” nannten die drei Kandidaten als wichtigste Investition in der Zukunft. Rein auf die Stadt bezogen, so Mohrdieck, sei dies aber der Schulbau.

Gegen Leerstände von Geschäften helfe nur die Stärkung der Kaufkraft, sagte Sieck. Mohrdieck betonte: “Wir Brunsbütteler müssen auch in Brunsbüttel einkaufen.” Dem schloss sich Kumbartzky an.

Was ihn denn für den Chefsessel im Rathaus qualifiziere, wollte ein Bürger von Axel Sieck wissen. Antwort: “Ich habe eine kaufmännische Ausbildung und kann meine Meinung vertreten.” Allerdings, Stefan Mohrdieck kenne das Rathaus besser, räumte er ein.

Der hob seine parteipolitische Unabhängigkeit hervor. Und führte sein Ausbildung zum Verwaltungsfachwirt als gute Grundlage an, die Verantwortung im Rathaus zu übernehmen.

Oliver Kumbartzky griff diesen Aspekt auf: “Wer Oliver Kumbartzky wählt, bekommt Stefan Mohrdieck als rechte Hand dazu.”

Nach zwei Stunden appellierte Wilfried Hansen, an die Brunsbütteler: “Es ist nicht nur eine Chance, sondern eine Bürgerpflicht, am 20. Februar zur Wahl zu gehen.”

Quelle: Norddeutsche Rundschau 24.01.2011

Alle Kandidaten hatten fristgerecht vollständige Unterlagen und die notwendigen 115 Unterschriften eingereicht. Während der FDP-Landtagsabgeordnete Kumbartzky im September seinen Hut als erstes in den Ring geworfen hatte, hatte sich der parteilose Mohr dieck, der als Fachbereichsleiter im Rathaus der Schleusenstadt tätig ist, bis Ende November Zeit gelassen, um seine Kandidatur zu erklären. Sieck, der seine Unterlagen kurz vor Weihnachten als letzter einreichte, ist Vorsitzender des Vereins Linksbündnis in Dithmarschen und war bereits 2010 bei der Bürgermeisterwahl in Heide gegen Ulf Stecher angetreten.

Kumbartzky und Sieck, die gestern persönlich im Ratssaal anwesend waren, erfuhren von Peter Mahlen aus dem Bürgerbüro, dass alle Bewerber um das Bürgermeisteramt Freitag, 21. Januar, im Elbeforum Gelegenheit haben, sich den Wählern präsentieren. Ab 19 Uhr werden sie sich jeweils zehn Minuten vorstellen und anschließend für Fragen zur Verfügung stehen.

Sollte bei der Wahl keiner die absolute Mehrheit erhalten, wird am 13. März eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen notwendig.

Quelle: Norddeutsche Rundschau 08.01.2011

Wir haben es geschaft noch vor dem Fest unsere Unterstützerunterschriften zur Bürgermeisterwahl in Brunsbüttel zu sammeln und die Wahlunterlagen ein zu reichen. Allen Unterstützern und Helfern noch einmal einen herzlichen Dank.

Im Jannuar werden wir dann intensiv in den Wahlkampf starten. Ich werde die Zeit nutzen ummich auf diesen vorzubereiten und Kraft zu sammeln.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Sieck

Pflicht ist allerdings entweder die Nominierung durch eine der in der Ratsversammlung vertretenen Fraktionen oder die eigenständige Bewerbung mit mindestens 115 Unterschriften wahlberechtigter Brunsbütteler. Und von der zweiten Möglichkeit haben bisher alle drei Kandidaten Gebrauch gemacht, die am 20. Februar zur Bürgermeisterwahl antreten.

Der FDP-Landtagsabgeordnete Oliver Kumbartzky ist mit 29 Jahren der jüngste Kandidat. Er wurde in Brunsbüttel geboren und war bis zu seinem Mandat als Marketingleiter bei Dithmarschen Tourismus tätig. Trotz seines Parteibuches tritt er eigenständig an und möchte laut seines Wahlslogens “frischen Wind” ins Rathaus bringen.

Der parteilose Stefan Mohr dieck gilt als Wunschkandidat von Bürgermeister Wilfried Hansen. Der 43-jährige Brunsbütteler hat im Rathaus der Schleusenstadt gelernt und arbeitet dort seit 27 Jahren. Inzwischen ist er Büroleitender Beamter und Leiter des Fachbereichs innere Verwaltung, Bildung, Bürgerservice und öffentliche Sicherheit.

Dritter Kandidat ist Axel Sieck aus Tellingstedt. Der 45-Jährige ist Vorsitzender des Dithmarscher Vereins Linksbündnis und war bereits bei der jüngsten Wahl in Heide gegen Bürgermeister Ulf Stecher angetreten. Er erzielte mit 11,9 Prozent ein nach eigener Aussage “zufriedenstellendes Ergebnis”. In Brunsbüttel möchte er vor allem eine Alternative zu den “eingesessenen Parteien” bieten.

SHZ 23.12.2010